Lizenzbedigungen

Im folgenden Lizenzvertrag wird der Endbenutzer von Software "Lizenznehmer" und evivo-software "Lizenzgeber" genannt.

Durch die Eingabe des Freischaltcodes erkennen Sie die hier genannten Bedingungen an. Falls Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, können Sie das Programm deinstallieren bzw. die Installation abbrechen.

Verwendbarkeit der Software

Gegenstand dieses Vertrages ist Software, die auf einem Datenträger aufgezeichnet ist. Nach dem heutigen Stand der Technik ist es nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen Anwendungsbereichen und -kombinationen immer fehlerfrei arbeitet. Dieser Vertrag erstreckt sich deshalb auf Software, die im Sinne der Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist.

Vervielfältigung und Rechte

Der Lizenznehmer darf für seine eigenen Zwecke Kopien zur Sicherung der Software anfertigen. Auch darf das Programm von einem Computer auf einen anderen übertragen werden. Es ist jedoch sicherzustellen, dass die Software zu einem beliebigen Zeitpunkt auf immer nur einem Computer genutzt wird. Bei der Verwendung in einer Netzwerkumgebung ist sicherzustellen, dass nur die vertraglich vereinbarte Anzahl von gleichzeitigen Programmaufrufen möglich ist. Wurde keine schriftliche Vereinbarung über die Anzahl der gleichzeitigen Programmaufrufe mit dem Lizenzgeber getroffen, so darf das Programm nur jeweils von einem Benutzer verwendet werden. Der Netzwerkbetreiber haftet gegenüber dem Lizenzgeber für die Einhaltung dieser Regelung. Urheberrechtsvermerke dürfen nicht verändert werden. Der Lizenznehmer erhält durch den Kauf nur die Rechte am physikalischen Datenträger, nicht jedoch an der Software selbst. Es ist nicht gestattet, von der Software abgeleitete Werke zu erstellen, die Software zu ändern, zu entcompilieren oder zu entassemblieren. Der Lizenzgeber behält sich alle Rechte an der Veröffentlichung, Verwertung und Verbreitung vor. Verschenkung, Verleih und Vermietung der Software sind ausdrücklich verboten. Eine Übertragung an Dritte kann nur mit vorheriger schriftlicher Einwilligung durch den Lizenzgeber erfolgen. Dieses Programm darf nur zu eigenen Zwecken des Lizenznehmers verwendet werden. Die Einbindung in andere Programme bedarf einer gesonderten Nutzungsvereinbarung mit dem Lizenzgeber.

Dieses Programm darf nur zu eigenen Zwecken des Lizenznehmers verwendet werden.
Die Erstellung von Berechnungen für Dritte oder im Auftrag Dritter, gleich, ob gegen Gebühr oder kostenlos, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Erlaubnis des Softwareherstellers gestattet. Bei Zuwiderhandlung werden Schadensersatzforderungen und Vertragsstrafen gegen den Nutzer in Höhe der fünffachen entgangenen Lizenzgebühren geltend gemacht.

Dauer des Vertrages

Bei Verstoß gegen diesen Vertrag erlöschen alle Rechte zur Benutzung der Software durch den Lizenznehmer, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, bei Beendigung des Vertrages die Software, deren, auch abgeänderte, Kopien und die Dokumentation zu vernichten.

Gewährleistung

Der Lizenzgeber gewährleistet gegenüber dem ursprünglichen Lizenznehmer, dass zum Zeitpunkt der Auslieferung die Software unter normalen Betriebsbedingungen fehlerfrei ist. Bei Beschädigung des Datenträgers ist ein Umtausch während der Garantiezeit von sechs Monaten möglich. Dazu müssen die Datenträger und alle damit verbundenen Dokumentationen einschließlich von Reservekopien unter Beifügung einer Kopie der Rechnung oder Quittung dem Händler oder dem Lizenzgeber zurückgegeben werden. Ist in angemessener Frist keine Reparatur des Schadens möglich, hat der Lizenznehmer das Recht, Minderung oder Ersatz des Kaufpreises zu verlangen. Der Lizenzgeber übernimmt aus dem in Absatz "Verwendbarkeit der Software" genannten Grund keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit der gelieferten Software. Insbesondere wird nicht zugesagt, dass die Software den Wünschen und Anforderungen des Lizenznehmers genügt. Die Folgen, die aus der Nutzung der Software, auch in Zusammenarbeit mit anderen Programmen, entstehen, trägt der Nutzer. Gleiches gilt für das mitgelieferte schriftliche Material. Ist die Software im Sinne des Absatz "Verwendbarkeit der Software" nicht grundsätzlich brauchbar, kann der Lizenznehmer einen Rücktritt vom Kaufvertrag verlangen. Das gleiche Rücktrittsrecht steht dem Lizenzgeber zu, wenn es nicht möglich ist, die Software im Sinne des Absatz "Verwendbarkeit der Software" brauchbar zu machen.

Schadenersatz

Der Lizenzgeber kann bei missbräuchlicher Nutzung oder Weitergabe der Software vom Lizenznehmer Schadensersatz in Höhe der maximal fälligen Lizenzgebühren, die sich aus der tatsächlichen oder der technisch möglichen missbräuchlichen Nutzung ergeben, verlangen. Außerdem sind die Aufwendungen zu erstatten, die zur Ermittlung der missbräuchlichen Nutzung und der Ermittlung der Schadenshöhe erforderlich wurden. Der Lizenzgeber behält sich vor, im Missbrauchsfall eine Konventionalstrafe in Höhe der zehnfachen maximalen Lizenzgebühr zu erheben.

Haftung

Der Lizenzgeber haftet nur für Schäden, die der Lizenzgeber aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit verursacht. Er haftet auch nicht für fehlerhafte Benutzung der Software. Gegenüber Kaufleuten ist auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Ebenso ist die Haftung für Mangelfolgeschäden ausgeschlossen.

Gerichtsstand

Der Gerichtstand ist Lutherstadt Wittenberg.

Salvatorische Klausel

Die etwaige Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung berührt nicht die Wirksamkeit der Lizenzvereinbarung im übrigen. Lizenznehmer und Lizenzgeber verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Lizenzgedanken entsprechende Neuregelung zu treffen; sofern eine Neuregelung nicht erfolgen kann, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Hinweis

Die Urheberrechte des Berliner Straßenverzeichnisses liegen beim Senat von Berlin und bei der Investitionsbank Berlin (IBB). Die Nutzung des Straßenverzeichnisses ist ausschließlich über die Nutzung des Programms Mietspiegel-Info gestattet.

Hier finden Sie die rechtlichen Voraussetzungen, um mit evivo-software Programmen arbeiten zu können.

Wenn Sie Berechnungen für Dritte erstellen oder diese Software als Dienstleister verwenden, ohne die vollständige Verwaltung durchzuführen, können Sie einen teueren Lizenzverstoß vermeiden, indem Sie die mandantenfähige Version von evivo-software Programmen erwerben.

Helfen Sie mit, dass diese Software weiterhin gepflegt werden kann.

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